HochgeKOCHt?

[wate]

Die Große Koalition in Berlin zerreibt sich am Thema "verschärftes Jugendstrafrecht".

Ich hätte hierzu gerne mal folgende Fragen beantwortet:

1. Warum beschleicht mich immer wieder das Gefühl, daß solche Themen ausgerechnet zum Wahlkampf aufgegriffen werden? Wäre Herr Koch nicht besser beraten, seine diesbezüglichen Hausaufgaben im eigenen Bundesland Hessen zu machen, um dafür zu sorgen, daß die Zeitabläufe bis zur Verurteilung eines jugendlichen Gewaltverbrechers verkürzt werden?

2. Wieso sind unter Rot/Grün die Kriminalstatistiken bundesweit um die Anzahl der ausländischen Straftäter bzw der Straftäter mit Migrationshintergrund "bereinigt" worden?

3. Wieso erteilt die SPD-Justizministerin Zypries einem Oberstaatsanwalt einen Maulkorb, nur weil der es gewagt hatte, das Problem der Ausländerkriminalität an Zahlen festzumachen?

4. Was gefährdet Menschenliebe und Ausländerfreundlichkeit, wenn man ausländische jugendliche Gewaltverbrecher aus dem Verkehr zieht und sie ausweist? Ein Staat, deren Gesetze mißachtet werden als Heimat für ausländische Verbrecher?

5. Alleine aufgrund der Berliner Kriminalstatistik sind 80 % der jugendlichen Verbrecher ausländischer Herkunft. Was läuft falsch?

6. Egal, wen man aktuell zu diesem Thema reden hört (Koch, Struck oder Beck): Geht Euch dieses Wahlkampfgeseiere eigentlich nicht auf den Sack? Kann man/frau unseren Volksvertretern nichts mehr glauben? Eben fetzen, abends gemeinsam Bier trinken.

[kannnix]

Vorab...ich hab nix gegen "Nichtdeutsche"....Viele meiner Freunde kommen aus Süd- und Osteuropa, Asien, Afrika etc. Ich mag nur keine Amis

1. Im Wahlkampf nimmt sich jede Partei das Recht raus mit gerade aktuellen Zeitgeschehen Stimmung zu machen. Entweder in die eine oder in die andere Richtung. LEIDER hat das im Endeffekt meist nur negative Auswirkungen ...siehe Punkt 6. Und das ein hochbezahlter Politiker der nach einem Jahr Regierungs- oder Bundestagsbeteiligung für sein ganzes Geld auch noch Hausaufgaben macht ... hui da erwarten wir glaube ich zuviel.

2. Wenn dem so ist...fällt mir da auch nix zu ein ...

3. Weil das aus ihrer Sicht vielleicht nix miteinander zutun hat, und sie diese Stimmungmache nicht will?

4. Nichts, die Mitbürger anderer Nationen in Deutschland würden sich freuen, nicht immer wieder mit diesem Personenkreis, gleichgestellt zu werden.

5. Dagegen würde ich eine Bevölkerungsanalyse der Jugendlichen in Berlin zum Vergleich setzen. Ist sichergestellt, daß nicht der überwiegende Anteil der Jugendlichen "Ausländer" ist?
Gerade in Berlin, haben hier wirklich die "ausländischen" Jugendlichen die gleichen Chancen wie deutsche Heranwachsende? Oder werden sie nicht quasi durch die äußeren Lebensumstände auf diesen unsoliden Weg gebracht?

6. Wenn man die Wahlbeteiligung der letzten Jahre so sieht, ist das für mich einer der Hauptgründe. Egal wer an der Macht ist, die anderen Parteien hauen dagegen, was das Zeug hält. Um sich nach einer Wahl selbst an nichts von den Versprechungen zu halten. So war es, ist es, und wird es wahrscheinlich auch bleiben. Du hast recht, es kotzt einen an.
Zitat Helmut Kohl (irgendwann Anfang der 90´er) ...und auch das zeigt jetzt keine Haltung meinerseits gegen die Einheit...
"Die Deutsche Widervereinigung wird niemanden was kosten und nur zum Vorteil aller sein ..."
Gleich als nächster Schritt kam der Solidaritäszuschlag

So und jetzt können alle auf mich eindreschen

[Lenny]

Koch scheint für seine Aussagen die Quittung zu erhalten: Die Umfragewerte für die CDU sinken, seine eigenen noch deutlicher. Immerhin: Für Stadt/Land/Fluß ist eine Politikerin (womöglich dann Landeschefin) mit Y ein echter Gewinn

[MAXX]

Zitat von wate

Die Große Koalition in Berlin zerreibt sich am Thema "verschärftes Jugendstrafrecht".

ich seh da kein "Zerreiben"; bei Gemeinsamkeiten in der Einschätzung des Status Quo bestenfalls unterschiedliche Lösungswege.

Warum beschleicht mich immer wieder das Gefühl, daß solche Themen ausgerechnet zum Wahlkampf aufgegriffen werden?

is kein Gefühl; Tatsache!

Wäre Herr Koch nicht besser beraten, seine diesbezüglichen Hausaufgaben im eigenen Bundesland Hessen zu machen, um dafür zu sorgen, daß die Zeitabläufe bis zur Verurteilung eines jugendlichen Gewaltverbrechers verkürzt werden?

das wäre lediglich eine mögliche Maßnahme, die allerdings nur noch Feuerwehrcharakter hat.

Die Ursachen liegen tiefer und weiter zurück:
- Mittelstreichung in der Jugendpflege mit der Folge, dass Jugendzentren geschlossen werden mussten.
- Jugendbildungseinrichtungen die Hern Koch gesinnungsmäßig nicht ins Weltbild passten wurden geschlossen
- Abbau von Personal in Jugendgerichtshilfe, bei Bewährungshelfern und in Sozialeinrichtungen
- Nicht Wiederbesetzung von durch Pensionierung frei gewordener Stellen in der Polizei. Allein im PP Frankfurt ist die Personalstärke -selbst unter Berücksichtigung einer Strukturreform- seit 1999 permanent zurückgegangen. Derzeit sind 5,xx % der Planstellen nicht besetzt. (siehe Kriminalstatistik Hessen, PolPräsidium Frankfurt, Seite 111 und 113)
- Die Lehrerversorgung in Hessen ist entgegen wiederholter Beteuerungen schlicht besch...ssen.
Die nach der letzte Wahl eingestellten Lehrer hatten weitgehend Zeitverträge für ein (Schul-)jahr

Wieso sind unter Rot/Grün die Kriminalstatistiken bundesweit um die Anzahl der ausländischen Straftäter bzw der Straftäter mit Migrationshintergrund "bereinigt" worden?

1. wo steht das beweisbar?
2. vermutlich aus dem gleichen Grund warum andere Arbeitslosenstatistiken, Lehrerversorgung, Spendennachweise und und und und beschönigen: um (wieder) gewählt zu werden!

3. Wieso erteilt die SPD-Justizministerin Zypries einem Oberstaatsanwalt einen Maulkorb, nur weil der es gewagt hatte, das Problem der Ausländerkriminalität an Zahlen festzumachen?

weil es -aus gutem Grund- gesetzmäßig ist.
Hast du schonmal drüber nachgedacht, was passiert, wenn so ein Staatsanwalt in die nächsten Verhandlungen geht? Er wird schlicht von Anträgen auf Befangenheit überschüttet, kostet somit dem Steuerzahler eine Menge Geld, verzögert Prozeßverläufe noch mehr und landet dann irgendwann zu 'nem Staatsanwaltsgehalt in der Registratur beim Aktenabstauben.
Und das Staatsanwälte aufgrund des Beamtenstatus zu Loyalität gegenüber staatlichem Handeln (auch wenn dieses Handeln falsch sein sollte) verpflichtet sind, ist doch bestimmt auch bekannt.

4. Was gefährdet Menschenliebe und Ausländerfreundlichkeit, wenn man ausländische jugendliche Gewaltverbrecher aus dem Verkehr zieht und sie ausweist? Ein Staat, deren Gesetze mißachtet werden als Heimat für ausländische Verbrecher?

weil die Gleichheit vor dem Gesetz nun mal eben für alle gilt. Oder willste deutsche Gewalttäter (ja, sowas gibts wirklich, auch wenn das anscheinend garniemanden so richtig klar ist) auch ausweisen?

5. Alleine aufgrund der Berliner Kriminalstatistik sind 80 % der jugendlichen Verbrecher ausländischer Herkunft. Was läuft falsch?

1. die Statistik bzw. die Lesart!
Desweiteren siehe Punkt 2. und die Frage nach der Verlässlichkeit der erwähnten Statistik
2. der Zugang zu Bildung und somit einer angemessenen Teilhabe am beruflichen und gesellschaftlichen Wohlstand ist diesen Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Sprachbarrieren, Ghettoisierung, Kulturzwiespalt noch gravierender versperrt als deutschen Jugendlichen mit gleich schlechtem sozialen Hintergrund.

Eben fetzen, abends gemeinsam Bier trinken.

zum Glück! Stell dir mal vor, die würden ihren Verbalmist auch noch 1 : 1 umsetzen.
Hat natürlich zur Folge, dass der geneigte Wähler schon selbst verantwortlich ist dafür, von wem er sich zukünftig lieber verscheissern lassen will.
Selberdenken macht klug!

[andee]

Zitat von MAXX

Hat natürlich zur Folge, dass der geneigte Wähler schon selbst verantwortlich ist dafür, von wem er sich zukünftig lieber verscheissern lassen will.

Das geht ABBA schlecht mit Ungültig-wählen....

Selberdenken macht klug!

Eben.

[MAXX]

Maxx:

Hat natürlich zur Folge, dass der geneigte Wähler schon selbst verantwortlich ist dafür, von wem er sich zukünftig lieber verscheissern lassen will.

Zitat von andee

Das geht ABBA schlecht mit Ungültig-wählen....
Eben.

1. nach meinem Selbstverständnis bin ich kein Wähler, weil
2. das Ungültigmachen vom Stimmzettel keine Wahl im Sinne von Unterstützen einer Partei/Person ist.

...in diesem Sinne: selber

[Crunchy Frog]

"In HESSEN dürfen KopftuchträgerInnen weder lernen noch lehren..!"
(Bitte linkt mir doch mal sämtlich bekannte Anfragen an den hessischen Landtag in dieses topic !? ) ---

Ups, Herr Koch...!? Die "KANACKEN" ("u.a. auch nichtdeutsche Menschen") laufen nicht mit Ihren Ansichten konform...?
Wirtschaftlich und (...vor allem <sozial>... ) bedenken Sie sämtliche ihrer EX-Wähler auch dieses Mal nur mit hohlen Phrasen ? Wieder mal ein "LI-LA-LAUNE-WAHLKAMPF" ? Und der Parteifreund Wullf distanziert sich von Ihrem Gefasel....?

SOLCHE DUMMDREISTEN POLEMIKER WIE SIE BRAUCHEN WIR IN DIESEM STAAT NICHT ! Ab in die politische Wüste...

[Crunchy Frog]

VOR den mordenden & brandschatzenden "ausländischen Jugendhorden" ("heute") war Herr Koch schon ein eiferiger Verfechter altdeutscher Tugenden - zum Glück haben damals auch nur die Dümmsten der Dummen an ihn geglaubt - ...hmmmm... - für HESSEN hat es mittelfristig gereicht ? Aber sollte DUMMHEIT nicht für jederman erreichbar sein ?

KOCH FÜR DEUTSCHLAND.