Der letzte Verbotsversuch ist ja nur daran gescheitert, dass die Beantrager ihre Hausaufgaben nicht gemacht hatten. Dass sich hierüber die Nazis lustig gemacht und CDs versandt haben, kann ich nachvollziehen. Ich muss kein gestörtes Rechtsempfinden habe, wenn ich für das Verbot einer Partei bin, die unser Rechtsempfinden mit Füßen tritt, den Holocaust verleugnet, Gewalt anwendet und Adolf Hitler wieder haben will. Unsere Rechtsauslegung müßte ausreichen, um so etwas zu verbieten. Wenn jemand heutzutage braune Parolen gröhlt oder den Hitlergruß macht, wird er bestraft. Andererseits lassen wir es zu, dass solche Leute in die Parlamente kommen. MAXX beschwört die Gesinnungsfreiheit. Einerseits Deinen Ministerpräsidenten (Koch) verdammen, um dann sowas hier loszulassen? Verstehe ich nicht. Koch würdest Du am liebsten entmündigen und entmachten lassen, aber den braunen Deppen hältst Du mit Deinen Thesen von Gesinnungsfreiheit die Steigbügel.
|