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Alt 04.12.2011, 22:28
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opc opc ist offline
Pantoffelheld
 
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@ fireflow


ich bin auch nicht auf schlüssig sondern auf den begriff konkludent eingegangen.


und den kenne ich noch aus meinen ersten stunden zollrecht.

aus dem grund kannst du zb einen zollbeteiligten nichts vorwerfen, wenn er 2 stangen zigaretten dabei hat und die offen auf der ablage vorne in der windschutzscheibe liegen, die gelten dann auch als angemeldet obwohl er bei der frage nach zu versteuernden waren diese nicht mündlich angemeldet hat. er muss dann zwar steuern entrichten aber keine strafe bzw bußgeld zahlen.


wenn du oder auch andere sich bisher nicht gegen meine emails ausgesprochen haben , obwohl in meinen ersten emails darauf hingewiesen wurde, dass ich jeden , der dies erwünscht aus dem verteiler nehme, dies nicht zum ausdruck gebracht wurde, dann ist das ein handeln, das zum ausdruck bringst, dass du da nichts gegen hast.

diese punkte sollten durch meine hinweis auf löschung aus dem verteiler , wenn dies gewünscht wird erfüllt sein

1)Schweigen wird zum Akt der Willenserklärung erst und nur dadurch, dass sich der Schweigende der Bedeutung seines Schweigens als Erklärungszeichen bewusst ist.

2)Dem Schweigenden muss mithin bewusst sein, dass sein Verhalten als Ausdruck eines Annahmewillens gedeutet werden könnte.
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