Offene Konfrontation Merkel/Putin
 

Überraschend deutliche Worte beim EU-Russland-Gipfel in dem südrussischen Kurort Wolschskij Utjos an der Wolga! Bundeskanzlerin und EU-Ratspräsidentin Angela Merkel (CDU) und der russische Präsident Wladimir Putin lieferten sich vor der Weltpresse ein scharfes Wortgefecht! Kanzlerin Merkel äußerte sich „besorgt“ darüber, daß der ehemalige Schachweltmeister und Putin-Kritiker Garri Kasparow zuvor von der russischen Polizei festgesetzt wurde und so an der Teilnahme an einer Demonstration gehindert wurde. Putin konterte, verglich dies mit den jüngsten Razzien deutscher Polizisten gegen G8-Gegner in Hamburg. Worauf Frau Merkel ihn vor laufenden Kameras darauf hinwies, daß die friedlichen Demonstrationen im Gegensatz zu Rußland in Deutschland stattfinden dürfen.

Nach dem Schmusekurs von Schröder mit Putin (warum, hat man nach seiner Abwahl ja gesehen) endlich mal ein Signal in die richtige Richtung, denn der frühere Geheimdienstchef der Sowjetunion und heutige Präsident Rußlands, Putin, versucht die Macht, die ihm dank Erdöl (-gas) erwächst, immer mehr auszuspielen. Rückkehr in den kalten Krieg möglich, wenn ihm nicht Staatsfrauen und -männer mit Courage entgegentreten. Die Menschenrechtsverletzungen in Rußland schreien zum Himmel. Der frühere russische Schachweltmeister und erbitterte Putin-Gegner Kasparow muß verdammt aufpassen, daß er eines Morgens nicht verstrahlt aufwacht oder einen tragischen Verkehrsunfall erleidet.

"Uns" Angela rettet die DEMOKRATIE !?
 

Welches "Signal" und welche "Richtung" ??? Hat sie Putin ein deutliches Ultimatum gestellt ? Hat sie ihm mit wirtschaftlichen Konsequenzen gedroht ? Nein - sie hat lediglich einen "politischen Pups" fahren lassen.
Das nennt ihr doch sonst immer so fröhlich "freie Marktwirtschaft" - wo liegt da genau das Problem ? ;)
Clever formuliert...:rolleyes: ! Hättest du "PolitikerInnen" geschrieben, wäre dieses topic zur Lachnummer degradiert.
Angela Merkel hat näHmlich genauso viel politische Courage, wie erotische Ausstrahlung...!
Da stimme ich dir zu.
Och ? Da muss so ein diktatorischer Russe kommen; seinen Finger in eine höchst brisante (!) Wunde unserer Demokratie legen, um die meisten unter uns überhaupt erst einmal zum Nachdenken "anzuregen" ?
Putin´s Vergleich ist näHmlich gar nicht so dumm, wie uns dein Kommentar weissmachen könnte (...möchte ?) ?
Um es noch einmal in aller Deutlichkeit zu sagen:

Die Durchsuchungen und Verhaftungen (zumindest in Hamburg !) waren <reine propylaktische Aktionen> (= Provokationen ?) !!!
Ausser Flugblättern und dem politischen Willen den G-8-Gipfel-Ablauf zu stören, wurden keinerlei (!!!) Hinweise auf aggressive Aktionen gefunden ?! Dank dem "STASI-KNOW-HOW" wurde sogar ein <demokratischer Zaun> rund um den G-8-Treffpunkt errichtet.
Der "G-8-Gipfel" ist aber doch (...oder habe ich da etwas falsch verstanden...?) kein politisches sondern ein "wirtschaftliches Gipfeltreffen" ?

ERGO: der Staat schützt die "Wirtschaft" vor dem Volk(-szorn) ....?????????????? (ich irre mich hier doch wohl ? )

Und "uns Angela" hat urplötzlich ein faible für "Schachspieler" entwickelt ?
Nein, nein, nein...! Das wäre doch wohl ehrlich gesagt "temporär verlogen & lächerlich" ?!
Dieser Schwachsinn ist eigentlich nicht mehr zu toppen - es sei denn, unsere Politiker würden so dreist sein und sich im "Fahrwasser" dieser Diskussion nebenbei frechdreist noch eine DIÄTENERHÖHUNG von 7000 €uro auf 7600 €uro "gönnen" - mit der Begründung, dass es doch momentan "so richtig in unser Wirtschaft flutscht".

<Das Angela> ist der Beweis dafür, dass der Begriff "soziale Kompetenz & Verantwortung" in den "C"-Parteien ganz groß geschrieben wird ! Ihre (von dir hier so hochgejubelte) Kritik am "bösen Russen" sollte demnach sehr, sehr ernst genommen werden – oder auch nicht... - dummes, aber äusserst gefährliches "Gequatsche"...

So hat halt jeder seine Sichtweise, nicht wahr?

Zum Beispiel, ob es der freien Marktwirtschaft entspricht, wenn man Regierungen über Erdgas- und Erdöllieferung erpreßt. Wenn man ihnen einfach den Hahn zudreht, um politische Entwicklungen zu erzwingen. Angela Merkel hat im Gegensatz zu Schröder nicht "gepupst", sondern öffentlich signalisiert: Die deutsche Regierung ist mit dem, was Du tust, Russe, nicht einverstanden. Die Durchsuchungsaktion bei gewaltbereiten linken Idioten in Hamburg als Gegenbeleg aufzurechnen, ist völlig absurd. In Deutschland darf jeder Depp demonstrieren, sogar der Linksaußen oder Rechtsaußen. Ob das gut oder schlecht ist, will ich hier nicht beurteilen, aber es kennzeichnet eine Demokratie, daß sie dies eben zuläßt. In Russland wird sowas nicht zugelassen. Frau Merkel muß also kein plötzliches Faible für Kasparow entdecken, um tacheles zu reden. Sie hat das schon vor ihrer Wahl dokumentiert, als sie sich in Rußland vor dem Gespräch mit Putin mit Oppositionellen getroffen hatte. Schröder dagegen wirkte diplomatisch völlig verwirrt und überfordert, aber mit der Anstellung bei Putin hatte er persönliche gewichtige Gründe, so herumzueiern. Unter Putin geht Rußland einen gefährlichen Kurs. Daß unliebsame Journalisten verstrahlt werden, ist ein Beleg für die Diktatur, die unter Putin entsteht. Schau´n mer mal, wie´s Kasparow ergeht ....

Unterschiede ????
 

In Russland auch !? Halt nur nicht da, wo es die "Mächtigen" stört...;) !?
Was dem einen sein "antikapitalistischer Schutzwall" ist dem anderen sein "Sicherheitszaun".
Demonstrieren - ja ! Aber bitte in "Usbekistan" oder auf "Helgoland" - nicht in Moskau oder Heilligendamm...

Sehenswert:
http://www.sueddeutsche.de/deutschla...el/234/114120/
http://www1.ndr.de/nachrichten/g8/gipfelindex2.html
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...464979,00.html
http://www.bild.t-online.de/BTO/news...ams-hahne.html

P.S.: Unter der GOOGLESUCHE "Bayernkurier Sicherheitszaun" habe ich nicht einen einzigen Treffer gefunden ;) - dafür aber schon mal gleich sieben (!!!) "Sicherheitszaun-Sponsorenlinks (!!!!!)" bei der BILD-Zeitung.
Beim Suchbegriff "Bayernkurier böser Russe" wurde ich allerdings mit 37 Treffern belohnt -Hartnäckigkeit lohnt sich halt.

Es ging doch bei den Razzien überhaupt nicht um Aufklärung und/oder prophylaktischer Sicherheitsmaßnahme, sonst wäre es ja zu Festnahmen, Haftbefehlen, oder zumindest Anzeigen auf Grund eines Anfangsverdachtes gekommen. All das hat aber nicht stattgefunden.
Bei dieser Aktion ging es darum,
a. die Kommunikationsstrukturen der vernetzten G8-Gegner zu (zer-)stören, und
b. bereits im Vorfeld der vorher schon feststehenden und geplanten Ausweitung des "Bannkreises", der Verschärfung des Demonstratinsrechtes und der Rechtfertigung für den weiteren Abbau von Bürgerrechten die G8-Gegner in die Ecke von Terroristen, Verbrechrern und gewaltbereiten Demonstranten zu rücken.
Und das hat ja auch erstmal bestens geklappt; nur wird sich dieses Lügengebilde nicht aufrecht halten lassen, wenn man sich mal anschaut, wer da alles mitdemonstrieren wird:
- Pax Christi
- verschiedene IG-Metall-Jugendgruppen
- Institut für Theologie und Politik
- Ökumenisches Büro
- Ökumenisches Netzt Rhein-Mosel-Saar

Das sind eben bei Weitem nicht alles "Linke", "Verwirrte" und nur junge Menschen.
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Naja, und was die Frau M. anbelangt: seltsam, dass Ihr ihre demokratische Gesinnung beim Putin einfällt, aber im eigenen Lande nicht, und bei Mr. Bush wurde auch nur -wie schrieb wate so sinnig- gepubst, als es um Guantanamo ging. (fleischt hofft sie nach ihrer Abdankung auf 'nen Posten bei TEXACO :D )
So hat halt wirklich jeder seine Sichtweise; selbst wate. Was hatter hier gewettert, als ein Grüner Bundestagsabgeordneter bei einer Demonstration für sexuelle Selbstbestimmung in Russland verprügelt wurde. Aber wenn Frau Merkel wettert, ist das natürlich wertvoller- die hat eben das "richtige" Parteibuch im Kostümjäckchen.
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...und -bevor irgendwelche Maßregelungen kommen- "Ja, auch die russischen Menschenrechtsverletzungen bleiben eben Menschenrechtsverletzungen! Nur: wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen."

Naja, MAXX. Klar, daß es auch nicht gewaltbereite Gruppierungen gibt. Aber unterm Deckmantel seriöser Organisationen kommt das linke Geschmeiß mit und macht Putz. Es wäre doch mühselig, dies zu bestreiten. Es wird seine Gründe gehabt haben, warum diese Razzien stattfanden. Daß diese Razzien diverse Leute auf den Plan ruft, um ihre Märchen zu erzählen, ist ebenfalls nicht sensationell zu bewerten. Wenn ich mir die Rolle mancher Kunst schaffenden Prominenter, wie den Theaterintendanten Peymann, ein Alt-68er mit Terroristennähe und -liebe, ansehe, wird mir eh speiübel. Wie edel von dem Klar-Freund, daß er seinem Kumpel nach eventueller vorzeitiger Entlassung eine Anstellung in seinem Theater vermitteln wollte. Nun schimpft er auf Köhler und hält diesen in seiner Meinungsfindung für befangen. Wir brauchen keinen Überwachungsstaat zu fürchten, wenn man diesen politisch Verblendeten näher auf die Finger guckt. Sagt sogar der Zahnarzt: Vorbeugen ist besser als bohren.

Wer seine Bevölkerung nach Stasi Methoden jetzt auch noch beschnüfflen ( im wahrsten Sinne des Wortes) läßt der sitzt selber im Glashaus und sollte an anderen keine Kritik üben und vor allem keine Steine werfen.
Die Maßnahmen für den Protzgipfel sind völlig überzogen........
Habt ihr auch schon von den Schnüffelproben gehört die dem Verdächtigenkreis entnommen werden sollen damit die spürhunde sie beim Gipfel besser aus der Demonstrantenmasse heraus finden sollen. Ich finde das skandlös.

Zwangsdemokratur like Schäuble. So isses nun mal.
Aber selbstredend wird das alles wieder auf die Staatsmächte zurückschlagen.
Kein einziges System hat es bisher überlebt seine Bürger per se und prophylaktisch wie Verbrecher zu behandeln.
Es kann Jahre, Jahrzehnte dauern, bis erkennbar wird, auf welcher Seite sich die wahren Verbrecher tummeln, und welche Menschen aus Angst, Ohnmacht und Sorge und in Notwehr gegen diese vorgehen.

Gaaaaaanz, gaaaaanz schlechtes Beispiel, Maxx !
"Der Deutsche ansich" scheint m.M. nach einen Hang zur Polarisierung zu haben ?
Stell dir bitte die zwei möglichen schlimmsten Extreme vor - wer hat´s erfunden ? Nö - nicht die Schweitzer...;)

? wie meinen ?

...vergiß es einfach, Maxx...
 

Hitler war ein Ö-Streicher und Lenin ein nicht "aufenthaltsberechtigter Früh-Aussiedler" der dann ja auch ausgewiesen wurde.
Karl Marx & Friedrich Engels haben nachgewiesenermaßen in England ihre Thesen publiziert - wir Deutschen sind aus dem Schneider ! An deutschem Wesen soll die Welt genesen ! Proud - to be a Kraut ! :D

Manch einer sagt ja ich hätte zuviel Phantasie....

SO konfrontistisch hat das für mich gar nicht ausgesehen.:) Irgendwie wie abgesprochen.... Zumal sie sich kurz danach wieder lächelnd zugewandt und ohrtechnisch "gemauschelt" haben....

"Hey Du Angie, wenn Du zu Putin gehst musst Du Dich mal aweng öffentlich grade machen, das kommt beim Volk ganz gut an! Und er hat dann auch mal Gelegenheit a bissi zu motzen und sich zu verteidigen! Und nimm den EON -Boss mit damit die Verträge die Schröder schon angeleiert hat endlich unterschrieben werden!"

Hattu gut gemacht, Angie! Hast Putin mal so richtig gezeigt wo der Bartel sein Most holt! *pruuust*

Jetzt wird auch noch die Post von bestrimmten Personenkreisen gesucht. Also die Hysterie der Staatsmacht wird allmählich unerträglich., dank Schäuble.....

Das liegt einfach daran, dass sich niemand mehr betroffen fühlt. Es merkt ja keiner. Und wenns dann doch mal auffliegt wird abgewiegelt es ei ja zu unser aller Sicherheit, und schon schlafen alle weiter.

Vor dem Entsetzen würde ich gerne mal hinterfragen, ob die Gesetzgebungen der letzten 20 Jahre vielleicht zu täterfreundlich gewesen sind?

Vieleicht war die Vergangenheiteinfach rechtsstaatlicher, Wate. Ich hab das Gefühl ,hier brechen langsam alle Dämme und Tabus was die Rechte und Freiheit des Einzelnen betriftft..

och wate, nee nich schon wieder.
1.
die bestehenden Gesetze sind weder täterfreundlich/-unfreundlich noch opferfreundlich/-unfreundlich oder sonstwas in der Richtung, sondern sollen dem niedergeschriebenen Recht genüge tun, und nicht irgendwelchen diffusen "vielleicht-Gefühlen".
2.
wenn du das hier in dem Zusammenhang so darstellen willst, tuste ja automatisch so, als hätte jedwede Einschränkung von Freiheit und Bürgerrechten nur das Ziel Täter härter zu bestrafen. So eine Einstellung ist sehr verräterisch, zeigt sie doch, das bei dieser Denke erstmal sowas wie Rache im Vordergrund steht und erst dann das Recht interessiert. Was issen daran noch "rechtsstaatlich?
3.
Klar findet sowas immer Beifallklatscher, nur es hat sich trotz Razzien, trotz Schnüffeltaktik, trotz Einschränkung des Briefgeheimnisses, trotz des seit einiger Zeit eingeschränkten Bankengeheimnisses, trotz erst sehr spät abgestellter (wenns überhaupt stimmt) PC-Spionage noch kein einziger Haftbefehl oder ähnliches daraus ergeben.
Merkst du nicht selber, dass hier lediglich an der Angst- und Reperessalienschraube gedreht wird, und ganz gezielt bestimmte Mitbürger in den Geruch von Terroristen und Verbrechern gerückt werden sollen? Bist doch sonst 'n ganz cleveres Kerlchen.
Und damits dich beruhigt: diese Sauereien haben einen Großteil ihrer Grundlage schon zu Schily-Zeiten erhalten, also unter (Schein-)Rot-Grün.

MAXX, ich will´s mal so sagen: Ich kriege Brechreiz, wenn linke Genossinnen und Genossen bei der Frage herumeiern, ob der Verfassungsschutz mutmaßliche Terroristen ins Visier nehmen darf. Ob das nun damit zusammenhängt, daß links zu links hält, vermag ich nicht zu beurteilen. Aber wenn Stasi-Abhörprotokolle von Helmut Kohl zur Disposition stehen, dann steht dasselbe Klientel (auch Du) geifernd in der ersten Reihe.

Thema verfehlt. Setzen!
Was haben denn die oben von mir gefetteten Begriffe und Tasachen mit Herrn Kohl und Terroristen zu tun?
Ich mein, son gewisses Grinsen kann ich mir natürlich nicht verkneifen, wenn du diesen "Ehrenmann" in einem Zuge mit Terroristen nennst, aber das geht irgendwie an den hier diskutierten Tatsachen vorbei.
Es ist nun mal eben was anderes, (vermeintliche oder reale) Straftaten aufklären zu wollen (Spendenaffäre, Anschläge auf irgendwas oder -wen), oder ob ich im Vorfeld ohne jeglichen konkreten Bezug und ohne Anfangsverdacht, sondern einfach mal so vorneweg alle möglichen unrechtsstaatlichen Mittel (Razzien, Abhören, "Schnüffeln" Festplattenkontrolle usw.) einsetze unter dem Deckmantel der "Sicherheit".
Diese Vorgehendweise verstößt nachhaltig und eklatant gegen die Unschuldsvermutung gegenüber vielern Bürgern, und da bei weitem nicht nur irgendwelcher "Linken", sondern da wird richtig unkontrolliert und nach dem Gieskannenprinzip fast jeder erstmal zum "Verdächtigen" abgestempelt. Das ist die Sauerei daran.

Ich erinnere nur an die ersten Zeilen unserer nationalhymne: Einigkeit (die haben wir ja nun, recht (das wird zur zeit gebeugt und nach Gutdünken geändert und freiheit ( die seh ich zur Zeit als äußerst gefährdet an. und Punkt

Oberlehrer MAXX schrieb:
Wo haben sie Dich denn rausgelassen? :D

Willst Du allen Ernstes keine Straftaten von Helmut Kohl mit den kriminellen Vorgängen um die Rote-Flora-Szene in HH gleichsetzen? Hurra schreien, wenn Kohl kriminell abgehört wird und einen auf entsetzt machen, wenn´s gegen gewaltbereite linke Zellen geht. Ich nenne das geistiges Würstchentum.

Na, MAXX, was kommt nun? :D

herzallerliebster "Freund"
DU hast hier den Herren Doktor ins Spiel gebracht.
( Wenn die Zitieren im Zitieren-Funktion funktionieren würde wäre es einfacher das zu belegen; so hab ich keinen Bock.)
Ausserdem vergleichst du hier wiedermal Äpfel und Birnen (im wahrsten Sinne des Wortes :D :D :D)
Aber hat vermutlich keinen Sinn; bei HK scheints bei dir regelmäßig irgendwie immernoch zu klemmen. Lass ma stecken.
Oder kannste mir mal erklären, was die Abhörprotokolle von vor 20 Jahren einer öffentlichen Person mit zweilichtigen Beziehungen und ungeklärten Geldquellen mit den aktuellen Massenbespitzelungen und Einschränkungen von Freiheits- und Bürgerrechten zu tun hat?
Da bin ich mal sehr gespannt.

Da hätte ich allerdings mehr erwartet jetzt.

Unserem Ex-Kanzler "zwielichtige Verbindungen" zu unterstellen fällt ebenfalls in die Kategorie "geistiges Würstchentum". Fällt Dir nichts Besseres ein? Geht es nicht in Deine Birne, :D daß Kohl im Gegensatz zu den zwielichtigen Typen in HH nicht vorbestraft ist?

Du würdest Einiges dafür geben, in die illegalen Abhörprotokolle von HK reinzuhören. Andererseits findest Du Bespitzelungen gruselhaft. Reichlich dünnes Eis, auf dem Du da argumentierst!

Tja, das kommt eben vom Schubladendenken.
Aber eventuell kannste ja die letzte Frage meines Vorkoms noch beantworten, statt den Enttäuschten zu mimen.

Deine Koms werden immer absurder. Kannste mir mal bitte nennen, wer da alles bespitzelt wurde in HH, und wer davon vorbestraft ist. Das hättste vermutlich gerne, dass die jetzt schon bestraft werden bevor sie überhaupt was getan haben.
Wate du bist in der Hinsicht einfach `ne lächerliche Knallcharge.

Ich hatte Dir geantwortet, Du mußt nur zwischen den Zeilen lesen. Die Vorgänge in HH mit "Bürgerrechten" und "Freiheitsrechten" in Verbindung zu bringen, ist, sorry, Dünnpfiff. Diese Flora-Galgenvögel treten Bürger- und Freiheitsrechte mit den Füßen. Ihr Handwerk ist Krawall, ihre Absichten sind freiheitsfeindlich. Aber in der heutigen Gesellschaft ist dank der 68er-Generation ein Verkehrssünder krimineller, als staatsfeindliche Subjekte.

Mach dich nicht lächerlicher als es eh schon ist.
Dieser abgehalfterte Egomane ist mir so schnuppe wie nur irgendetwas, nur solange er sich nicht äussert, von wem er bestochen (sprich bezahlt) wurde, bleibt er für mich und andere suspekt und verdächtig.

ich muß gar nichts!
Jaja, ist schon gut. Du hast Recht.
*rofl*

"Abgehalftert" - "bestochen" - der Stachel in Sachen Kohl sitzt da schon etwas tiefer, als Du uns hier weißmachen willst. Der Mann war 17 Jahre Kanzler, genießt im Ausland (und das ist wesentlich) großes staatsmännisches Ansehen. Das irgendwann mal das Ende der Fahnenstange erreicht ist, gilt für Dich, wie für HK. Du nennst das "abgehalftert". "Bestochen" - wurde Kohl verurteilt? Unsere Demokratie, deren ausgesprochener Feind Du scheinst, läßt sogar solche Schmutztiraden zu. Sie ändern nichts an seiner historischen und politischen Lebensleistung. Die Lebensleistung der "Flora"-Leute in HH besteht darin, daß sie staatsfeindlich agieren und im Namen von Frieden und Freiheit zu Krawallen aufrufen und Menschenleben in Gefahr bringen.

Ihr solltet evtl. mal den Thread-Titel ändern....

...könnte andee bitte mal den Mund halten...????
 

...ich ergebe mich !

Maxx hat unvorsichtigerweise eine alte Forumstodsünde begangen und H.K. kritisiert (H.K.= the "Holy Kraut").
Er hat den Altar des <Bullen von Oggersheim> befleckt und wird zur Strafe mit Weihwasser besprenkelt !!!
Aber: BITTE, BITTE, BITTE : nicht schon wieder ein "Kanzler der Einheit" - topic !
Die letzten drei Dutzend topics zu diesem "so beliebten Kanzler" haben uns näHmlich auch nicht viel weiter gebracht...

P.S.:
@ andee - bist du eigentlich SADIST oder MASOCHIST ? :D

Lieber wate ,
ich entschuldige mich in aller Form dafür, dass ich wiedermal vergessen habe, dass aufgrund bestimmter Konditionierungen dir ein Nachvollziehen von größeren Zusammenhängen oft nicht möglich ist.

Deswegen einfach nochmal in ausführlicher Form:
es geht nicht um 20 oder 30 eventuell Verdächtige!!! (denn den Beweis deiner Anschuldigungen und Behauptungen bleibst du -genau so wie die Strafverfolgungsbehörden bisher- logischerweise schuldig), sondern darum, dass mit all den in den letzten Jahren -und verschärft jetzt unter Schäuble- hier alle Bürger immer und immer mehr wie potentielle Straftäter behandelt werden.

Da wird unter dem Deckmäntelchen Schutz vor n paar Hamburger Aktivisten mit "Kanonen auf Spatzen geschossen", die sog. "Verhältnismäßigkeit der Mittel" ad absurdum geführt und schlicht überzogen reagiert. Für mich ein klares und unzweideutiges Zeichen der Angst und Schwäche. Zu solchen Rundumschlägen neigen in der Regel total verunsicherte und ängstliche Menschen/institutionen, aber niemand der sich seiner selbst sicher und souverän ist.
Das erinnert mich ganz massiv -und jetzt kannste natürlich "siehste, hab ich doch schon immer gewusst...der MAXX...." schreien- an die überzogenen Reaktionen als es um die ersten Unruhen in 68 und Folgejahre ging. (nur damit du nicht zu laut rumplärren musst: da gabs die RAF noch nicht) Auch damals hat die Staatsmacht mit ihrem rigiden und überzogenen Handeln, ihrer Dialogunfähigkeit und ihrem Starrsinn zur Eskalation beigetragen.

Und wenn Schäuble und seine Mutter Courage der Beliebigkeit Merkel sich jetzt -nachdem es die ersten "Stopps" der Gerichte bzgl. PC-Ausspionierung und Bannmeilen-Ausweitung gibt- z.B. schnell beeilen zu beteuern, dass friedliche Demonstrationen selbstverständlich stattfinden könnten, so entlarvt das lediglich deren großkotzigen Machtanspruch.
Diese zwei Möchtegerne-Diktatoren haben überhaupt nix zu genehmigen oder zuzulassen, oder zu billigen, denn:
Das Recht auf freie Meinungsäusserung und Demonstration ist Bestandteil der Verfassung, welche die zwei ja vorgeben angeblich schützen und bewahren zu wollen.
Schon vergessen: Wir sind das Volk! (ja auch die Hamburger-Szene gehört dazu, auch wenns ihnen vermutlich leid tut) :D

Und "ja" ich bin nicht gerade ein Freund des derzeitigen Systems, aber anscheinend befinde ich mich da in "guter Gesellschaft" wenn ich mir angucke wie hier von höchster politischer Stelle immerwieder versucht wird, diese "Demokratie" auszuhöhlen und die Verfassung zu beugen.

Jetzt klarer um was es mir hier geht?

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein wichtiges Gut, daß Du Leuten hier im Forum, die sich erlauben, anderer Meinung als Du sein, absprechen willst.

Geht´s noch ein bißchen doofer?

Wir leben im Zeitalter des globalisierten Terrorismus. Durch unsere militärische Präsenz in Afghanistan oder im Irak werden auch wir zunehmend zur Zielscheibe terroristischer Anschläge. Alleine schon mal dieser Hintergrund erfordert neue Gesetze, um die Gefahren einzuschränken. Da gehört die Beobachtung und Belauschung Verdächtiger hinzu, auch auf die Gefahr hin, daß mal ein Unschuldiger darunter ist. Sch.... auf meine Privatsphäre, wenn hierdurch Anschläge vereitelt und Menschenleben gerettet werden können. Wo ist Dein Problem? Hast Du irgendwas zu verbergen? Befürchtest Du irgend etwas? Die linken Radikalen in Hamburg gehören nun nicht zu den Taliban, wobei viele, und das ist jetzt eine reine Vermutung meinerseits, sich mit den Machenschaften der "RAF" identifizieren dürften. Staatsfeinde und keine Kämpfer für Freiheitsrechte. Wenn dort zu gewaltsamen Demonstrationen gegen den G8-Gipfel aufgerufen wurde, dann würde ich als mit Macht ausgestatteter Innenminister diese Leute solange in Haft nehmen, bis die Gipfelteilnehmer außer Landes sind. Was Du offensichtlich vermengen willst, ist das Recht auf friedliche Demonstration mit dem, was diese linken Bazillen vorhaben. Ich bezweifle Dein demokratisches Verständnis, wenn ich Dich hier über politische Systeme habe herziehen sehen. Wer so radikal denkt, sollte überprüfen, wo er in der Gesellschaft steht. Wenn wir den internationalen Terorismus mal außen vor lassen, sehe ich für Deutschland zwei Verpflichtungen: Nie mehr Nazis, nie mehr "RAF". Und hier gilt für mich: Wehret den Anfängen, auch, wenn´s manchen Verfassungsalphabeten Bauchgrimmen verursacht. Und weil Du jetzt auf dem Schäuble herumreitest: Sei froh, daß sein SPD-Vorgänger nicht mehr im Amt ist!

wo hab ich das getan?
der durch Gesetze und vorauseilende Straffähigkeit bestimmter Handlungen nicht unterbunden wird. Nur zur Klarstellung: es ist jetzt schon verboten terroristische Handlungen zu planen und vorzunehmen! Wichtiger als ständig nach neuen Gesetzen und verschärften Kontrollen (die letztendlich sowie so nix bringen) zu schrein, wäre es den Terroristen den ideologischen Boden zu entziehen, nur kriegen die Politheinis das nicht hin. Ist eben einfacher mit Repression und zur Schau gestellter "Härte" zu reagieren. "Unsere"? Ich hab da niemand hingeschickt. Und kannst mir glauben, wenns da demnäxt noch n paar "erwischt" wie Letztlich, und es kommen immer mehr Särge hier eingeflogen, wirds den hiesigen Kriegstreibern genau so ergehen wie Bush und Blair. Noch schaffts die Ministerriege auf jeder einzelnen Beerdigung ihr Mitleid zu heucheln, aber wenn das so weitergeht nicht mehr. Dann können wir uns gerne noch mal über "unsere militärische Präsenz" unterhalten.
Meine Freiheit und Unversehrtheit wird nicht in Afghanistan verteidigt. Meine Unversehrtheit wird eher durch die dortige Anwesenheit deutscher Truppen gefährdet, wie du selbst ja schon richtigerweise festgestelt hast. (Auch wenn es dir eventuell noch gar nicht klar ist.) siehe Satz zwei! wenn das kleine Wörtchen "wenn" nicht wäre. Niemand, auch ich selbstredend nicht, hat was dagegen "Verdächtige" unter Kontrolle zu halten. Nur tauchen da mindestens drei Probleme auf.
1. Wer bestimmt wer verdächtig ist?
2. Wer kontrolliert/überwacht die Kontrolleure?
3. Wo sind da die Grenzen? Sollte man dann nicht demnächst nicht einfach prophylaktisch jemand vorab bestrafen? (du bist ja mit deinem "vorneweg einsperren"-Vorschlag schon auf dem besten Wege dahin)
ja ja,sehr richtig....."Wenn"
tja, das würde manch einer gerne, aber du vergisst, dass Einsperren noch immer ein Instrument des Strafrechts und nicht der Verbrechensprophylaxe ist. Auch wenn es verstärkt dazu mißbraucht wird.
Schaum vorm Mund macht deine Aussage auch nicht sachlicher. und welches demokratische Verständnis hast du bei mir ausgemacht um es bezweifeln zu können? mal ganz von abgesehen, dass es bei dir anscheinend schon radikal ist, die Einhaltung von bestehenden, verfassungsgemäßen Rechten von der Politik einzufordern, überprüfe ich meine Standpunkte seit vielen Jahrzehnetn permanent. Was mich übrigens -im Gegensatz zu manch Anderem- befähigt, auf gesellschaftliche Problemstellungen anders als mit "Knüppel druff und ab in den Knast" zu reagieren.
seeeeeehr richtig! (auch, wenn´s manchen "Knüppel-aus-dem Sack"-Propheten Bauchgrimmen verursacht. :D

Letztendlich glaube ich, dass wir zwei gar nicht sooo weit auseinanderliegen in unseren Zielvorstellungen wie es auf den ersten Blick scheinen mag.
Die Unversehrtheit von Menschenleben bleibt oberstes Ziel, nur plädiere ich dafür, dass das unter Beachtung aller der Menschenwürde, Selbstbestimmung und Freiheit dienenden Aspekte realisiert wird. Und das hat einen ganz bestimmten Grund: werden nämlich andere "Werte" vernachlässigt, bleibt das Vorgehen nur Stückwerk, und schafft neue Probleme (und eventuell neue Terroristen), wie die Vergangenheit gezeigt hat.
Wer mal nachgedacht hat kann ja dann immernoch Repressalien ergreifen, wer aber mal was zerschlagen hat (Vertrauen), tut sich meist sehr schwer mit der Wiederherstellung -wenn es denn überhaupt noch möglich ist.

und immer schön ausgewogen bleiben , gelle:
Der grüne Bundestagsabgeordnete Beck ist in Moskau verhaftet worden, als er mit anderen zusammen dem Bürgermeisteramt eine Petition überbringen wollte in der das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung und Versammlungsfreiheit eingefordert wurde.

schon unterschrieben!

Stehe ich jetzt auf der Leitung? Ich weiß nicht, was Du mir damit sagen wolltest. Erklärst Du mir das bitte mal?